Logo Verwaltungsgericht Osnabrück Niedersachen klar Logo

Sitzungsbetrieb - Aktuelle Besucherhinweise

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

sehr geehrte Verfahrensbeteiligte,

derzeit findet der Sitzungsbetrieb beim Verwaltungsgericht Osnabrück nur in eingeschränktem Umfang statt.

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Erfahrungsgemäß beschränkt sich der Publikumsverkehr jedoch auf die Verfahrensbeteiligten. Da der Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus im Vordergrund steht, bitten wir Sie, die aktuellen allgemeinen Hygienevorschriften zu beachten. Die Verhandlungen werden – wenn es die Terminierungen der unterschiedlichen Fachgerichte ermöglichen – in unterschiedlichen Gebäudetrakten stattfinden. Die Sitzungssäle sind ausreichend groß, um den Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten. Im Übrigen sind Plexiglaswände zum Schutz der Beteiligten aufgestellt. Nicht belegte Sitzungssäle und Beratungszimmer stehen als Warte- und Besprechungsräume zur Verfügung. Die Bestuhlung in den Sitzungssälen ist reduziert, in den Fluren ist sie entfernt. Die Räumlichkeiten werden durchgehend oder zumindest regelmäßig gelüftet und die Kontaktflächen gereinigt sowie desinfiziert.

Die Sitzungen werden zeitlich großzügiger terminiert, um so einen Kontakt der Beteiligten der jeweiligen vor- und nachgelagerten Verfahren zu vermeiden. Es wird daher gebeten, möglichst erst zeitgenau zum Termin das Gebäude und den Sitzungssaal zu betreten. Zudem wird empfohlen, auf eine Begleitung von Angehörigen oder anderen Personen zu verzichten.

Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, Symptome eines Atemweginfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Verfahrensbeteiligte werden in diesem Fall gebeten, den/die Vorsitzende(n) Richter/-in vorab zu informieren.

Sie sind verpflichtet, im Gerichtsgebäude eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Sofern möglich, halten Sie dazu eine eigene medizinische Maske vor. Im Sitzungssaal obliegt die Entscheidung zum Tragen der sitzungspolizeilichen Verfügungsgewalt des/der Vorsitzenden Richters/-in.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19-Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, sind wir dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte zu erfassen und im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen.


Sie sind daher angehalten, nachstehende Auskunft auszufüllen und diese bei der Einlasskontrolle abzugeben.

Name (Vor- und Nachname):

Az. des Verfahrens:

Datum und Uhrzeit des Eintreffens:

(private) Adresse:

Telefonnummer(n) (tägliche Erreichbarkeit):


Rechtsgrundlage der Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 lit d) DSGVO. Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Wir danken für Ihr Verständnis!



Wichtiger Hinweis:

Die in der Pressemitteilung Nr. 2/2020 vom 17.03.2020 mitgeteilten Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus sind auch weiterhin zu beachten.

Artikel-Informationen

erstellt am:
30.04.2020
zuletzt aktualisiert am:
26.01.2021

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln