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Aufnahme des Sitzungsbetriebes - Besucherhinweise


Liebe Besucherin, lieber Besucher,

sehr geehrte Verfahrensbeteiligte,

ab der 19. Kalenderwoche wird der Sitzungsbetrieb beim Verwaltungsgericht Osnabrück wieder in eingeschränktem Umfang aufgenommen.

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Erfahrungsgemäß beschränkt sich der Publikumsverkehr jedoch auf die Verfahrensbeteiligten. Da der Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus im Vordergrund steht, bitten wir Sie, die aktuellen allgemeinen Hygienevorschriften zu beachten. Die Verhandlungen werden – wenn es die Terminierungen der unterschiedlichen Fachgerichte ermöglichen – in unterschiedlichen Gebäudetrakten stattfinden. Die Sitzungssäle sind ausreichend groß, um den Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten. Nicht belegte Sitzungssäle und Beratungszimmer stehen als Warte- und Besprechungsräume zur Verfügung. Die Bestuhlung in den Sitzungssälen ist reduziert, in den Fluren ist sie entfernt. Die Räumlichkeiten werden durchgehend oder zumindest regelmäßig gelüftet und die Kontaktflächen gereinigt sowie desinfiziert.

Die Sitzungen werden zeitlich großzügiger terminiert, um so einen Kontakt der Beteiligten der jeweiligen vor- und nachgelagerten Verfahren zu vermeiden. Es wird daher gebeten, möglichst erst zeitgenau zum Termin das Gebäude und den Sitzungssaal zu betreten. Zudem wird empfohlen, auf eine Begleitung von Angehörigen oder anderen Personen zu verzichten.


Sie sind verpflichtet, im Gerichtsgebäude eine Mund-Nasen-Schutzmaske (MNS-Maske) zu tragen. Sofern möglich, halten Sie dazu eine eigene MNS-Maske vor. Im Sitzungssaal obliegt die Entscheidung zum Tragen der sitzungs-polizeilichen Verfügungsgewalt der/des Vorsitzenden/ Einzelrichters/in.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19-Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, sind wir dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte zu erfassen und im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen.


Sie sind daher angehalten, nachstehende Auskunft auszufüllen und diese bei der Einlasskontrolle abzugeben.

Name (Vor- und Nachname):

Az. des Verfahrens:

Datum und Uhrzeit des Eintreffens:

(private) Adresse:

Telefonnummer(n) (tägliche Erreichbarkeit):


Rechtsgrundlage der Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 lit d) DSGVO. Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Wir danken für Ihr Verständnis!



Wichtiger Hinweis:

Die in der Pressemitteilung Nr. 2/2020 vom 17.03.2020 mitgeteilten Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus sind auch weiterhin zu beachten.

Artikel-Informationen

erstellt am:
30.04.2020

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